Zu kurz gekommen
So, hier stehen wir nun einen Tag vor der Wahl, die einmal mehr entscheiden wird, wer in Zukunft unser schönes Land regieren wird. Wochen des Wahlkampfes liegen hinter uns, in denen diskutiert, personalisiert, moralisiert und polemisiert wurde. So weit alles ganz normal. Seltsamerweise wurde jedoch wenig über die Frage gesprochen, was denn diese Wahl eigentlich bezwecken sollte. Gut, für Union und FDP ist die Sache relativ klar, sollten diese Parteien nach dem 18.September (oder erst nach der Wahl in Dresden?) über eine Mehrheit verfügen, sind sie durch ihre komfortable Mehrheit im Bundesrat tatsächlich in der Lage, Gesetze zu machen, die auch auf die Parteien ihrer Koalition zurückzuführen sind. Aber was genau versprechen sich SPD und Grüne von dieser "Richtungswahl"? Die Grünen natürlich nicht viel, sie wollten diese Wahl nicht, aber glaubt die SPD tatsächlich, dass sie in irgendeiner Art und Weise von einem wiederholten rot-grünen Wahlsieg profitieren würde. Glaubt sie wirklich, dass eine Bestätigung ihrer Politik durch den Wähler CDU/CSU/FDP im Bundesrat in Bedrängnis bringen würde, zumal ihr Wahlsieg ja gerade nicht auf die Agenda 2010 sondern auf der Person Gerhard Schröder in Kombination mit einem diffusen Begriff von sozialer Gerechtigkeit und Paul Kirchhof beruhen würde?
Eigentlich kann das kaum der Fall sein und deswegen beginne ich mich mehr und mehr zu fragen, warum eigentlich die Föderalismusreform in den letzten Wochen bestenfalls in Nebensätzen aufgetaucht ist. Machen wir uns nichts vor: Unser Entscheidungsspielraum ist an diesem Sonntag extrem eingeschränkt. Wir als Wähler können gar nicht anders, als uns zwischen schwarz-gelb und einer großen Koalition entscheiden, auch wenn wenigstens theoretisch die Möglichkeit besteht, dass letztere erneut mit einem Kabinett antritt, das sich aus sozialdemokratischen und grünen Ministern zusammensetzt. Aber vielleicht sind wir ja daran auch nicht ganz unschuldig, wenn wir unsere Wahlentscheidungen vor anhand von Krawattenfarben, dummen Slogans und falschen Krankenschwestersteuerberechnungen treffen anstatt uns zu fragen, wie Regierungsverantwortlichkeiten in Zukunft wieder transparent werden können und wer in naher Zukunft in unserer Republik tatsächlich die Macht hat, Wahlprogramme auch umzusetzen.
Eigentlich kann das kaum der Fall sein und deswegen beginne ich mich mehr und mehr zu fragen, warum eigentlich die Föderalismusreform in den letzten Wochen bestenfalls in Nebensätzen aufgetaucht ist. Machen wir uns nichts vor: Unser Entscheidungsspielraum ist an diesem Sonntag extrem eingeschränkt. Wir als Wähler können gar nicht anders, als uns zwischen schwarz-gelb und einer großen Koalition entscheiden, auch wenn wenigstens theoretisch die Möglichkeit besteht, dass letztere erneut mit einem Kabinett antritt, das sich aus sozialdemokratischen und grünen Ministern zusammensetzt. Aber vielleicht sind wir ja daran auch nicht ganz unschuldig, wenn wir unsere Wahlentscheidungen vor anhand von Krawattenfarben, dummen Slogans und falschen Krankenschwestersteuerberechnungen treffen anstatt uns zu fragen, wie Regierungsverantwortlichkeiten in Zukunft wieder transparent werden können und wer in naher Zukunft in unserer Republik tatsächlich die Macht hat, Wahlprogramme auch umzusetzen.
dointime - 17. Sep, 17:32